ALLGEMEINE
GESC
HÄFTS-
BEDINGUNGEN
Allgemeine Geschäftsbedingungen – AGB
über die Nutzung der App „Qulinary“
Diese
Vertragsbedingungen
treffen
Regelungen
für
Dienstleistungsverträge,
die
über
die
Nutzung
der
App
der
Plattform
http://www.qulinary.de
zwischen
Marcus
Dytrich,
Lörenskogstraße
21,
85748
Garching, E-Mail: info@qulinary.de
- im Folgenden „Anbieter“ -
und
den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden
- im Folgenden „Kunde“ -
geschlossen werden.
§ 1 Nutzung
(1)
Qulinary,
deren
Programmierung,
Inhalt
und
Gestaltung
unterliegen
marken-
und
gewerblichen
Schutzrechten
sowie
den
Bestimmungen
des
Urheberechts
und
sind
geistiges
Eigentum
des
Anbieters
oder
der
Anbieter
Pixabay
(www.pixabay.com)
und
Flaticon
(www.flaticon.com).
Der
Anbieter
kann
den
Kunden
eine
Lizenz
zur
Nutzung
einräumen.
(2)
Die
allgemeinen
Nutzungsbedingungen
regeln
den
Umgang,
das
Verhalten
und
die
Rechte
des
Kunden
und
des
Anbieters.
Hierzu
zählen
insbesondere
die
Webversion
und
die
mobile
App.
Grundsätzlich
ist
die
Nutzung
kostenfrei.
Ausgenommen
hiervon
ist
die
Bezahl-Funktion.
Für
die
mobile
App
gelten
weiterhin
die
jeweiligen
Google
Play
Nutzungsbedingungen
sowie
iOS
Nutzungsbedingungen.
(3)
Die
durch
das
Backend
bereitgestellten
Inhalte
und
Dienste
können
durch
die
(Frontend-
und)
Appnutzer
verwendet
werden.
Bei
der
Teilnahme
an
altersbeschränkten
Diensten
versichert
der
Teilnehmer
seine
Volljährigkeit
und
Geschäftsfähigkeit
bzw.
bei
Minderjährigkeit
das
Vorliegen
der
Zustimmung
seines
gesetzlichen
Vertreters.
Der
Anbieter
ist
berechtigt,
jederzeit
einen
schriftlichen
Nachweis
der
Volljährigkeit
des
Teilnehmers
bzw.
die
Zustimmungserklärung
seines
gesetzlichen
Vertreters anzufordern.
§
1a
Bezahlfunktion,
Geltungsbereich,
Begriffsbestimmungen
(1)
Für
die
Geschäftsbeziehung
zwischen
dem
App-Anbieter
(nachfolgend
„Anbieter“)
und
dem
Kunden
(nachfolgend
„Kunde“)
gelten
ausschließlich
die
nachfolgenden
Allgemeinen
Geschäftsbedingungen
in
ihrer
zum
Zeitpunkt
der
Bestellung
gültigen
Fassung.
Abweichende
allgemeine
Geschäftsbedingungen
des
Bestellers
werden
nicht
anerkannt,
es
sei
denn,
der
Anbieter
stimmt
ihrer
Geltung
ausdrücklich
schriftlich zu.
(2)
Der
Kunde
ist
Verbraucher,
soweit
der
Zweck
der
georderten
Leistungen
nicht
überwiegend
seiner
gewerblichen
oder
selbständigen
beruflichen
Tätigkeit
zugerechnet
werden
kann.
Dagegen
ist
Unternehmer
jede
natürliche
oder
juristische
Person
oder
rechtsfähige
Personengesellschaft,
die
beim
Abschluss
des
Vertrags
in
Ausübung
ihrer
gewerblichen
oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1)
Alle
kostenpflichtigen
Angebote
werden
über
ein
In-App-Kauf-Modul
angeboten.
Der
Kunde
kann
aus
dem
Sortiment
des
Anbieters
Dienstleistungen,
insbes.
die
Bereitstellung
einer
werbefreien
kostenpflichtigen
Version
der
App
und
eine
diesbezügliche
Nutzungslizenz,
zu
einem
festen
Pauschalpreis
in
einem
Paket
auswählen
und
diese
bestellen.
Die
Angebotsabgabe
zum
Vertragsschluss
erfolgt
über
die
App.
Über
den
Button
„zahlungspflichtig
bestellen“
kann
er
ebenso
einen
verbindlichen
Antrag
zur
Bestellung
der
Dienstleistung
ab.
Vor
Abschicken
der
Bestellung
kann
der
Kunde
die
Daten
jederzeit
ändern
und
einsehen.
Der
Antrag
kann
jedoch
nur
abgegeben
und
übermittelt
werden,
wenn
der
Kunde
durch
Klicken
auf
den
Button
„AGB
akzeptieren“
diese
Vertragsbedingungen
akzeptiert
und
dadurch
in
seinen Antrag aufgenommen hat.
(2)
Der
Anbieter
schickt
daraufhin
dem
Kunden
eine
Empfangsbestätigung
per
E-Mail
zu,
in
welcher
die
Bestellung
des
Kunden
nochmals
aufgeführt
wird
und
die
der
Kunde
über
die
Funktion
„Drucken“
ausdrucken
kann.
Die
automatische
Empfangsbestätigung
dokumentiert
lediglich,
dass
die
Bestellung
des
Kunden
beim
Anbieter
eingegangen
ist
und
stellt
keine
Annahme
des
Antrags
dar.
Der
Vertrag
kommt
erst
durch
die
Abgabe
der
Annahmeerklärung
durch
den
Anbieter
zustande,
die
mit
einer
gesonderten
E-Mail
(Auftragsbestätigung)
versandt
wird.
Des
Weiteren
ist
dafür
erforderlich,
dass
der
Kunde
den Preis überwiesen hat.
(3)
Der
Vertragsschluss
erfolgt
in
deutscher
Sprache.
§ 3 Verfügbarkeit
(1)
Von
uns
angegebene
Leistungszeiten
berechnen
sich
vom
Zeitpunkt
unserer
Auftragsbestätigung,
vorherige
Zahlung
des
Preises vorausgesetzt.
(2)
Ist
zum
Zeitpunkt
der
Bestellung
des
Kunden
keine
Dienstleitung
über
die
App
verfügbar,
so
teilt
der
Anbieter
dem
Kunden
dies
in
der
Auftragsbestätigung
unverzüglich
mit.
Ist
die
Dienstleistung
dauerhaft
nicht
erbringbar,
sieht
der
Anbieter
von
einer
Annahmeerklärung
ab.
Ein
Vertrag
kommt
in
diesem
Fall
nicht
zustande.
(3)
Ist
die
vom
Kunden
in
der
Bestellung
bezeichnete
Dienstleistung
nur
vorübergehend
nicht
verfügbar,
teilt
der
Anbieter
dem
Kunden
dies
ebenfalls
unverzüglich
in
der
Auftragsbestätigung mit.
(4)
Der
Anbieter
übernimmt
keine
Verantwortung
für
eine
eventuelle
Verspätung,
Löschung,
Fehlübertragung
oder
einen
Speicherausfall
bei
der
Kommunikation
zwischen
Nutzern
untereinander
und
zwischen
Nutzern
und
Qulinary.
Der
Anbieter
behält
sich
das
Recht
vor,
Bestandteile
der
App
sowie
alle
in
ihr
enthaltenen
Informationen
und
Inhalte
jederzeit
und
ohne
Ankündigung
zu
aktualisieren,
zu
ändern und/oder zu löschen.
§ 4 Preise
(1)
Alle
Preise,
die
auf
der
Website
des
Anbieters
angegeben
sind,
verstehen
sich
einschließlich
der
jeweils
gültigen
gesetzlichen
Umsatzsteuer.
§ 5 Zahlungsmodalitäten
(1)
Der
Kunde
kann
die
Zahlung
per
Lastschrifteinzug,
PayPal
oder
Kreditkarte
vornehmen.
(2)
Der
Kunde
kann
die
in
seinem
Nutzerkonto
gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
§ 6 Mängel
Soweit
die
Leistungen
des
Dienstanbieters
unentgeltlich
gegenüber
dem
Nutzer
erbracht
werden,
besteht
ein
Anspruch
auf
die
Nutzung
der
(auf
der
Webversion
und)
auf
der
mobilen
App
verfügbaren
Dienste
nur
im
Rahmen
der
technischen
und
betrieblichen
Möglichkeiten
des
Anbieters.
Dieser
bemüht
sich
um
eine
möglichst
unterbrechungsfreie
Nutzbarkeit
seiner
Dienste.
Jedoch
können
durch
technische
Störungen
(wie
z.B.
Unterbrechung
der
Stromversorgung,
Hardware-
und
Softwarefehler,
technische
Probleme
in
den
Datenleitungen,
Sabotage,
etc.)
zeitweilige
Beschränkungen
oder
Unterbrechungen
auftreten.
(3)
Die
Zahlung
des
Kaufpreises
ist
unmittelbar
mit
Vertragsschluss
fällig.
Ist
die
Fälligkeit
der
Zahlung
nach
dem
Kalender
bestimmt,
so
kommt
der
Kunde
bereits
durch
Versäumung
des
Termins
in
Verzug.
In
diesem
Fall
hat
er
dem
Anbieter
für
das
Jahr
Verzugszinsen
iHv
5
Prozentpunkten
über
dem
Basiszinssatz
zu
zahlen.
(4)
Die
Verpflichtung
des
Kunden
zur
Zahlung
von
Verzugszinsen
schließt
die
Geltendmachung
weiterer
Verzugsschäden
durch
den
Anbieter
nicht aus.
§ 7 Mängelgewährleistung
(1)
Der
Anbieter
haftet
für
Mängel
nach
den
hierfür
geltenden
gesetzlichen
Vorschriften.
Der
Dienstanbieter
stellt
dem
Nutzer
den
Zugang
zu
den
ausgewählten
Inhalten
in
der
jeweils
vorhandenen
Fassung
zur
Verfügung.
Der
Nutzer
hat
jedoch
keinen
Anspruch
auf
Aufrechterhaltung
oder
Herbeiführen
eines
bestimmten
Zustandes/Funktionsumfangs
der
Inhalte
und/oder
den
Zusatzleistungen.
Dem
Nutzer
ist
bewusst,
dass
sämtliche
Dienste
und
Funktionen
sowie
die
Zusatzleistungen
–
wie
jede
Software
–
nie
völlig
fehlerfrei
sein
können.
Als
mangelhaft
gelten
die
Kurse
sowie
die
Zusatzleistungen
daher
nur,
wenn
ihre
Spielbarkeit
bzw.
Nutzung
schwer
und
nachhaltig gestört ist.
(2)
Der
Nutzer
hat
eventuell
auftretende
Mängel
an
den
Inhalten
und
Diensten
oder
sonstigen
Leistungen
oder
Lieferungen
stets
aussagekräftig
zu
dokumentieren
und
insbesondere
unter
Protokollierung
angezeigter
Fehlermeldungen
schriftlich
dem
Anbieter
zu
melden.
Vor
Meldung
eines
etwaigen
Fehlers
hat
der
Nutzer
die
vom
Anbieter
zur
Verfügung
gestellten
Hilfestellungen
zur
Problembeseitigung
zu
Rate
zu
ziehen.
Der
Nutzer
ist
verpflichtet,
den
Anbieter
bei
einer
möglichen
Mangelbeseitigung
nach
Kräften
zu
unterstützen.
(3)
Der
Nutzer
hat
Mängel
unverzüglich
nach
deren
Entdeckung
schriftlich
gegenüber
dem
Anbieter
zu
rügen.
Im
Falle
von
offensichtlichen
Mängeln
sind
diese
innerhalb
von
zwei
Wochen
nach
Erhalt
der
Lizenz
bei
dem
Anbieter
anzuzeigen.
Zur
Fristwahrung
genügt
die
rechtzeitige
Absendung
bzw.
Mängelanzeige.
Nach
rügelosem
Ablauf
der
Frist
ist
die
Geltendmachung
des
Mangelanspruches
bezüglich
offensichtlicher
Mängel
ausgeschlossen.
Zu
Beweissicherungszwecken
wird
empfohlen,
sämtliche
Mängelrügen
schriftlich (per Fax, Brief oder E-Mail) zu richten.
(4)
Von
der
Gewährleistung
ausgeschlossen
sind
grundsätzlich
solche
Fehler,
die
durch
äußere
Einflüsse,
von
dem
Nutzer
zu
vertretende
Bedienungsfehler,
höhere
Gewalt
oder
nicht
vom
Dienstanbieter
durchgeführte
Änderungen
oder
sonstige
Manipulationen
entstehen.
Garantien
im
Rechtssinne
werden
vom Dienstanbieter nicht übernommen.
§ 8 Haftung
(1)
Ansprüche
des
Kunden
auf
Schadensersatz
sind
ausgeschlossen.
Hiervon
ausgenommen
sind
Schadensersatzansprüche
des
Kunden
aus
der
Verletzung
des
Lebens,
des
Körpers,
der
Gesundheit
oder
aus
der
Verletzung
wesentlicher
Vertragspflichten
(Kardinalpflichten)
sowie
die
Haftung
für
sonstige
Schäden,
die
auf
einer
vorsätzlichen
oder
grob
fahrlässigen
Pflichtverletzung
des
Anbieters,
seiner
gesetzlichen
Vertreter
oder
Erfüllungsgehilfen
beruhen.
Wesentliche
Vertragspflichten
sind
solche,
deren
Erfüllung
zur
Erreichung
des
Ziels
des Vertrags notwendig ist.
(2)
Bei
der
Verletzung
wesentlicher
Vertragspflichten
haftet
der
Anbieter
nur
auf
den
vertragstypischen,
vorhersehbaren
Schaden,
wenn
dieser
einfach
fahrlässig
verursacht
wurde,
es
sei
denn,
es
handelt
sich
um
Schadensersatzansprüche
des
Kunden
aus
einer
Verletzung
des
Lebens,
des
Körpers
oder
der Gesundheit.
(3)
Die
Einschränkungen
der
Abs.
1
und
2
gelten
auch
zugunsten
der
gesetzlichen
Vertreter
und
Erfüllungsgehilfen
des
Anbieters,
wenn
Ansprüche
direkt
gegen
diese
geltend
gemacht
werden.
(4)
Die
sich
aus
Abs.
1
und
2
ergebenden
Haftungsbeschränkungen
gelten
nicht,
soweit
der
Anbieter
den
Mangel
arglistig
verschwiegen
oder
eine
Garantie
für
die
Beschaffenheit
der
Sache
übernommen
hat.
Das
gleiche
gilt,
soweit
der
Anbieter
und
der
Kunde
eine
Vereinbarung
über
die
Beschaffenheit
der
Sache
getroffen
haben.
Die
Vorschriften
des
Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9 Widerrufsbelehrung
(1)
Verbraucher
haben
bei
Abschluss
eines
Fernabsatzgeschäfts
grundsätzlich
ein
gesetzliches
Widerrufsrecht,
über
das
der
Anbieter
nach
Maßgabe
des
gesetzlichen
Musters
nachfolgend
informiert.
Die
Ausnahmen
vom
Widerrufsrecht
sind
in
Absatz
(2)
geregelt.
In
Absatz
(3)
findet
sich
ein
Muster-
Widerrufsformular.
Widerrufsbelehrung
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie
haben
das
Recht,
binnen
vierzehn
Tagen
ohne
Angabe
von
Gründen
diesen
Vertrag
zu
widerrufen.
Die
Widerrufsfrist
beträgt
vierzehn
Tage
ab
dem
Tag des Vertragsabschlusses.
Um
Ihr
Widerrufsrecht
auszuüben,
müssen
Sie
uns
Marcus
Dytrich,
Adresse:
Lörenskogstraße
21,
85748
Garching,
E-Mail:
info@qulinary.de,
mittels
einer
eindeutigen
Erklärung
(z.
B.
ein
mit
der
Post
versandter
Brief,
Telefax
oder
E-Mail)
über
Ihren
Entschluss,
diesen
Vertrag
zu
widerrufen,
informieren.
Sie
können
dafür
das
beigefügte
Muster-Widerrufsformular
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie
können
das
Muster-Widerrufsformular
oder
eine
andere
eindeutige
Erklärung
auch
auf
unserer
Webseite
www.qulinary.de
elektronisch
ausfüllen
und
übermitteln.
Machen
Sie
von
dieser
Möglichkeit
Gebrauch,
so
werden
wir
Ihnen
unverzüglich
(z.
B.
per
E-Mail)
eine
Bestätigung
über
den
Eingang
eines
solchen
Widerrufs übermitteln.
Zur
Wahrung
der
Widerrufsfrist
reicht
es
aus,
dass
Sie
die
Mitteilung
über
die
Ausübung
des
Widerrufsrechts
vor
Ablauf
der
Widerrufsfrist
absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn
Sie
diesen
Vertrag
widerrufen,
haben
wir
Ihnen
alle
Zahlungen,
die
wir
von
Ihnen
erhalten
haben,
unverzüglich
und
spätestens
binnen
vierzehn
Tagen
ab
dem
Tag
zurückzuzahlen,
an
dem
die
Mitteilung
über
Ihren
Widerruf
dieses
Vertrags
bei
uns
eingegangen
ist.
Für
diese
Rückzahlung
verwenden
wir
dasselbe
Zahlungsmittel,
das
Sie
bei
der
ursprünglichen
Transaktion
eingesetzt
haben,
es
sei
denn,
mit
Ihnen
wurde
ausdrücklich
etwas
anderes
vereinbart;
in
keinem
Fall
werden
Ihnen
wegen
dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Das
Widerrufsrecht
erlischt
unter
den
Voraussetzungen
des
§
356
Abs.
4
S.
1
BGB
bei
einem
Vertrag
zur
Erbringung
von
Dienstleistungen
auch
dann,
wenn
der
wir
die
Dienstleistung
vollständig
erbracht
haben
und
mit
der
Ausführung
der
Dienstleistung
erst
begonnen
haben,
nachdem
Sie
dazu
Ihre
ausdrückliche
Zustimmung
gegeben
haben
und
gleichzeitig
Ihre
Kenntnis
davon
bestätigt
haben,
dass
Sie
Ihr
Widerrufsrecht
bei
vollständiger
Vertragserfüllung durch uns verlieren.
Das
Widerrufsrecht
erlischt
unter
den
Voraussetzungen
des
§
356
Abs.
5
BGB,
wenn
wir
mit
der
Ausführung
des
Vertrags
begonnen
haben,
nachdem
Sie
ausdrücklich
zugestimmt
haben,
dass
wir
mit
der
Ausführung
des
Vertrags
vor
Ablauf
der
Widerrufsfrist
beginnen,
und
Sie
Ihre
Kenntnis
davon
bestätigt
haben,
dass
Sie
durch
Ihre
Zustimmung
mit
Beginn
der
Ausführung
des
Vertrages
Ihr
Widerrufsrecht
verlieren.
Das
Widerrufsrecht
besteht
nicht
bei
den
folgenden Verträgen:
Verträge
zur
Lieferung
von
Waren,
die
nicht
vorgefertigt
sind
und
für
deren
Herstellung
eine
individuelle
Auswahl
oder
Bestimmung
durch
den
Verbraucher
maßgeblich
ist
oder
die
eindeutig
auf
die
persönlichen
Bedürfnisse
des
Verbrauchers zugeschnitten sind.
Verträge
zur
Lieferung
von
Waren,
die
schnell
verderben
können
oder
deren
Verfallsdatum schnell überschritten würde.
Verträge
zur
Lieferung
versiegelter
Waren,
die
aus
Gründen
des
Gesundheitsschutzes
oder
der
Hygiene
nicht
zur
Rückgabe
geeignet
sind,
wenn
ihre
Versiegelung
nach
der
Lieferung
entfernt wurde.
Verträge
zur
Lieferung
von
Waren,
wenn
diese
nach
der
Lieferung
auf
Grund
ihrer
Beschaffenheit
untrennbar
mit
anderen
Gütern vermischt wurden.
Verträge
zur
Lieferung
alkoholischer
Getränke,
deren
Preis
bei
Vertragsschluss
vereinbart
wurde,
die
aber
frühestens
30
Tage
nach
Vertragsschluss
geliefert
werden
können
und
deren
aktueller
Wert
von
Schwankungen
auf
dem
Markt
abhängt,
auf
die
der
Unternehmer
keinen
Einfluss hat.
Verträge
zur
Lieferung
von
Ton-
oder
Videoaufnahmen
oder
Computersoftware
in
einer
versiegelten
Packung,
wenn
die
Versiegelung
nach
der
Lieferung
entfernt
wurde.
Verträge
zur
Lieferung
von
Zeitungen,
Zeitschriften
oder
Illustrierten
mit
Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Verträge
zur
Lieferung
von
Waren,
deren
Preis
von
Schwankungen
auf
dem
Finanzmarkt
abhängt,
auf
die
der
Unternehmer
keinen
Einfluss
hat
und
die
innerhalb
der
Widerrufsfrist
auftreten
können.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn
Sie
den
Vertrag
widerrufen
wollen,
dann
füllen
Sie
bitte
dieses
Formular
aus
und
senden
Sie es zurück.)
Marcus
Dytrich,
Lörenskogstraße
21
85748,
Garching, E-Mail: info@qulinary.de
–
Hiermit
widerrufe(n)
ich/wir
(*)
den
von
mir/uns
(*)
abgeschlossenen
Vertrag
über
den
Kauf
der
folgenden
Waren
(*)/die
Erbringung
der
folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
–
Unterschrift
des/der
Verbraucher(s)
(nur
bei
Mitteilung auf Papier)
– Datum
.
§ 10 Urheberrecht, gewerbliche Schutzrechte
(1)
Inhalt
und
Struktur
von
Qulinary
sowie
die
Inhalte
und
Dienste
sind
urheberrechtlich
geschützt.
Die
Vervielfältigung
und
Verwendung
von
Informationen
oder
Daten,
insbesondere
die
Verwendung
von
Texten
oder
Textteilen
bedarf
der
vorherigen
Zustimmung
in
Textform
durch
den
Dienstanbieter.
Ausgenommen
hiervon
sind
Inhalte
und
Dienste,
welche
offenkundig
von
dem
Dienstanbieter
bereitgestellt
werden
(Bsp.
Einbettung
des
Webclients,
Downloads,
Pressematerialien, etc.).
(2)
Die
durch
den
Anbieter
sowie
durch
Nutzer
erstellten
Inhalte
und
Informationen
unterliegen
dem
deutschen
Urheberrecht.
Der
Dienstanbieter
sowie
sämtliche
Nutzer
respektieren
das
geistige
Eigentum
Dritter.
Die
Vervielfältigung,
Bearbeitung,
Verbreitung
und
jede
Art
der
Verwertung
außerhalb
der
Grenzen
des
Urheberrechtes
bedürfen
der
schriftlichen
Zustimmung
des
jeweiligen
Autors
bzw.
Erstellers.
Sind
Dritte
der
Ansicht,
dass
ihre
Werke
unberechtigt
verwertet
oder
vervielfältigt
wurden,
so
ist
der
Anbieter
hierauf
unverzüglich
hinzuweisen.
Der
Anbieter
wird
das
betroffene
Material
für
einen
Zugriff
durch
Dritte
sperren,
soweit sich die Vorwürfe als berechtigt erweisen.
(3)
Der
Anbieter
weist
darauf
hin,
dass
bei
rechtswidrigen
Inhalten
von
einem
Nutzer
unverzüglich
die
Pflicht
einer
Überprüfung
und
Abstellung
des
rechtswidrigen
Zustandes
besteht,
da
ansonsten
nach
den
gesetzlichen
Vorschriften
eine
Verantwortlichkeit
des
Dienstanbieters
in
gleicher
Weise
wie
des
Störers
besteht.
Der
Dienstanbieter
wird
Inhalte
erst
dann
wieder
freischalten,
wenn
der
Nutzer
nachweisen
kann,
dass
der
rechtswidrige
Zustand
beseitigt
ist.
Der
Nutzer
ist
dazu
verpflichtet
bei
derartigen
Beanstandungen
unverzüglich
Kontakt
zum
Dienstanbieter
aufzunehmen.
(4)
Fehlt
es
an
einer
anderweitigen
vertraglichen
Vereinbarung,
räumt
der
Nutzer
durch
die
Veröffentlichung
seiner
Inhalte
dem
Anbieter
an
diesen
ein
Nutzungs-
und
Vermarktungsrecht
ein,
welches
den
Anbieter
zur
unbeschränkten
und
unbefristeten
Veröffentlichung,
Vervielfältigung,
Vermarktung
und
Verbreitung
berechtigt.
Das
Urheberrecht
des
Nutzers
bleibt
hiervon
unberührt.
Der
Anbieter
ist
berechtigt
die
Inhalte nach seinen Vorstellungen zu verändern.
(5)
Downloads
und
Kopien
der
Inhalte
sowie
der
Ergebnisse
von
Qulinary
sind
nur
nach
vorheriger
schriftlicher
Zustimmung
des
Dienstanbieters
gestattet,
außer
Funktionen
innerhalb von Qulinary ermöglichen dies.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1)
Auf
Verträge
zwischen
dem
Anbieter
und
den
Kunden
findet
das
Recht
der
Bundesrepublik
Deutschland
unter
Ausschluss
des
UN-
Kaufrechts
Anwendung.
Die
gesetzlichen
Vorschriften
zur
Beschränkung
der
Rechtswahl
und
zur
Anwendbarkeit
zwingender
Vorschriften
insbes.
des
Staates,
in
dem
der
Kunde
als
Verbraucher
seinen
gewöhnlichen
Aufenthalt
hat, bleiben unberührt.
(2)
Sofern
es
sich
beim
Kunden
um
einen
Kaufmann,
eine
juristische
Person
des
öffentlichen
Rechts
oder
um
ein
öffentlich-
rechtliches
Sondervermögen
handelt,
ist
Gerichtsstand
für
alle
Streitigkeiten
aus
Vertragsverhältnissen
zwischen
dem
Kunden
und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3)
Der
Vertrag
bleibt
auch
bei
rechtlicher
Unwirksamkeit
einzelner
Punkte
in
seinen
übrigen
Teilen
verbindlich.
Anstelle
der
unwirksamen
Punkte
treten,
soweit
vorhanden,
die
gesetzlichen
Vorschriften.
Soweit
dies
für
eine
Vertragspartei
eine
unzumutbare
Härte
darstellen
würde,
wird
der
Vertrag
jedoch
im
Ganzen unwirksam.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sofern
Bestimmungen
dieses
Vertrages
unwirksam
sind,
tritt
an
deren
Stelle
diejenige
wirksame
Regelung,
die
die
Parteien
bei
Kenntnis
der
Unwirksamkeit
der
Bestimmungen
vernünftigerweise
gewählt
hätten,
um
den
Zweck
ihrer
Vereinbarungen
zu
erreichen.
Die
Gültigkeit
der
übrigen
Bestimmungen
bleibt
von
der
Unwirksamkeit
einzelner
Bestimmungen
unberührt
München, den 02.06.2021
Recht
24/7
Schröder
Rechtsanwaltsgesellschaft
mbH
HEY FOODIES!